Sonntag, 21. Januar 2018

Bericht aus dem Grossen Gemeinderat Winterthur

Das Förderprogramm „Energie Winterthur“ hat sich nach der Startphase etabliert. Für die Zukunft benötigt es weiterhin eine solide gesetzliche Grundlage mit einer langfristig gesicherten Finanzierung über die Abgabe an das Gemeinwesen. Dies wird mit der Teilrevision der Verordnung über die Abgabe von Elektrizität (VAE) erreicht. Im Grossen Gemeinderat wurde vor allem um die Höhe der Abgabe gerungen. So wollte die rechte Ratsseite (Antrag FDP) die Förderungen am liebsten gegen 0 reduzieren und die linke Ratsseite (Antrag Grüne) strebte eine Erhöhung der Abgaben um 25% an.

"Energie Winterthur"

In den Abstimmungen konnte sich der Kommissionsantrag durchsetzen, welcher eine nach oben flexible Abgabe vorsieht. Dies war gleichzeitig der Antrag der GLP und der Gemeinderat stimmte dem ausgewogenen Vorschlag der GLP zu. Mit diesem Beschluss hat die Stadt Winterthur eine gute Grundlage für die Förderung von zukünftigen Effizienzsteigerungen im CO2- und Energiebereich. Gemäss Markus Nater (GLP) hilft das Förderprogramm Energie Winterthur, einerseits die vom Volk beschlossenen umweltpolitischen Zielsetzungen zu erreichen, andererseits fliessen diese Fördergelder wiederum in die lokale Wirtschaft, welche für zusätzliche Sanierungs- und Effizienzprojekte im Gebäudebereich Aufträge erhält. So hat die bisherige Förderung von CHF 3.4 Mio. an die Winterthur Bevölkerung dazu beigetragen, dass CHF 40 Mio. an Investitionen ausgelöst wurden, mit denen 120‘000 Millionen kWh eingespart wurden.

Durch die Flexibilisierung der Förderung nach oben, hat der Stadtrat genug Handlungsspielraum, um die Förderung bei Bedarf anzuheben. Dies ist nun auch ein Auftrag an den Stadtrat, das Förderprogramm konsequent weiterzuführen und die Effizienzprojekte stärker zu unterstützen. (Markus Nater)